myky

Privatstrasse und Wegrecht in der Schweiz: Regeln und Bedeutung

ca. 3 Leseminuten
Privatstrassen

Unterhalt und Signalisation einer Privatstrasse sind Sache der Eigentumspartei. Diese ist ausserdem an die Verkehrssicherungspflicht gebunden. In vielen Gemeinden bestehen weitere Vorschriften für Privatstrassen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein Wegrecht sichert die Zufahrt zu einer Liegenschaft, wenn sie nicht direkt an eine öffentliche Strasse grenzt, und wird als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen. Ohne klare Regelung kann es bei einem Eigentumswechsel zu Konflikten kommen.
  • Eine Privatstrasse kann unterschiedlich organisiert sein, etwa als Korporationsstrasse oder mit gegenseitigem Fuss- und Fahrwegrecht. Wird sie als öffentliches Fuss- und Fahrwegrecht ausgestaltet und von der Gemeinde anerkannt, übernimmt diese Unterhalt und Signalisation.
  • Bleibt die Strasse privat, trägt die Eigentumspartei Verantwortung für Unterhalt, Signalisation und Verkehrssicherungspflicht. Gemeinden können zusätzliche Vorschriften festlegen, etwa zu Mindestbreiten oder zur Schneeräumung.
  • Die Nachbarschaft kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Wegrecht oder sogar einen Notweg verlangen, wenn die Zufahrt ungenügend ist. In solchen Fällen sind oft Entschädigungen zu leisten und rechtliche Verfahren nötig.

So funktioniert die Zufahrt über Privatstrassen

Im Idealfall grenzt die Bauparzelle an eine öffentliche Strasse. Leider ist das nicht immer so und die Bauherrschaft muss eine Strasse als Zufahrt zu ihrem Haus bauen, in der Regel eine Privatstrasse. In den Erschliessungsplänen der Gemeinde steht, welche Vorschriften eine Zufahrt erfüllen muss. Der Anschluss an das öffentliche Strassennetz muss sich an das kantonale Strassengesetz halten und vom Kanton genehmigt werden.

Rechtsformen für Privatstrassen

Wenn ein ganzes Quartier neu gebaut und durch eine einzige Strasse erschlossen wird, kann sie als Korporationsstrasse gebaut werden: Die Bauherrschaft bildet eine Flurstrassenkorporation mit Statuten, Rechten und Pflichten. Wird die Strasse auf dem Land mehrerer Bauherrschaften gebaut und gehört jeder Strassenabschnitt einer anderen, können sich die Besitzerinnen und Besitzer das Durchfahrtsrecht mit einem gegenseitigen Fuss- und Fahrwegrecht einräumen. Allenfalls müssen über das Gegenrecht Entschädigungen bezahlt werden. Einigen sich die Bauherrschaften auf ein öffentliches Fuss- und Fahrwegrecht, wird aus der Privatstrasse durch Gemeingebrauch eine öffentliche Strasse privater Eigentumsparteien, falls die Gemeinde einverstanden ist. Für Unterhalt und Signalisation ist damit die Gemeinde verantwortlich.

Service Teaser Experten

Suchst du die richtigen Expertinnen oder Experten für dein Projekt?

Finde geprüfte Fachpersonen in deiner Nähe und erhalte Unterstützung für deine Sanierung oder Modernisierung.

Rechte und Pflichten der Eigentumsparteien

Bleibt die Strasse privat, ist die Eigentumspartei für Unterhalt, Signalisation, Reinigung sowie Beleuchtung zuständig. Sie kann die Zufahrt beschränken, beispielsweise durch ein teilweises oder generelles Fahrverbot. Die Verkehrssicherungspflicht gilt aber auch für sie. Dieser ungeschriebene Rechtsgrundsatz leitet sich aus der allgemeinen Schutzpflicht der Personen ab, die erlaubterweise einen Gefahrenzustand schaffen und deshalb verpflichtet sind, alle Vorsichts- und Schutzmassnahmen zu treffen, um die Gefahr zu vermeiden. Einige Gemeinden stellen zusätzliche Vorschriften für Privatstrassen auf. So müssen sich Bauherrschaften in der Regel an den Überbauungs- und Zonenplan halten, manchmal ist eine Mindestbreite festgehalten und meistens ist auch geregelt, in welchen Fällen die Schneeräumung an die Gemeinde abgetreten werden kann.

Service Teaser Dateien de

Hast du alle wichtigen Unterlagen zu deinem Zuhause griffbereit?

Speichere Verträge, Rechnungen und Pläne sicher an einem Ort und finde alles in Sekunden wieder.

Rechte und Pflichten der Nachbarschaft

Um Bauparzellen zu erschliessen, können Gemeinden Landumlegungen oder Grenzbereinigungen anordnen und Dienstbarkeiten errichten, umwandeln oder gegen Verlegung oder Entschädigung ablösen. So kann eine Parzelle zu Gunsten der Nachbarliegenschaft mit einem Wegrecht belastet werden. Dienstbarkeiten werden im Grundbuch eingetragen. Bei alten Dienstbarkeiten stellt sich oft das Problem, dass sie im Grundbuch nur ungenau beschrieben und manchmal die Dienstbarkeitsverträge kaum noch zu entziffern sind. Ist beispielsweise ein Fusswegrecht eingetragen und die Zufahrt mit dem Auto nur mündlich bewilligt worden, kann das bei einem Wechsel der Eigentumspartei zu Problemen führen. Das Wegrecht kann erzwungen werden, wenn die Zufahrtsmöglichkeiten ungenügend sind. Die Nachbarschaft muss einen Notweg zur öffentlichen Strasse einräumen. Dafür ist aber oft ein Prozess nötig und eine Entschädigungszahlung fällig.

Hausdossier V 2 500x500px Pos

Wie behältst du den Überblick über dein Wohneigentum?

Wo bewahre ich wichtige Dokumente auf? Wann ist welche Wartung fällig? Wie plane ich eine Sanierung richtig? Genau hier setzt myky an und schafft mit dem myky-Dossier Klarheit und Zugriff auf alles Wichtige an einem zentralen, sicheren Ort.

Häufige Fragen

Newsletter V2 500x500px Pos

Tipps für dein Zuhause

Abonniere unsere Newsletter und erhalte regelmässig Tipps rund um dein Zuhause.